Der aktuelle Streit der Koalition zeigt, dass viele Politiker*innen in Deutschland sich dagegen sträuben, ihrer Pflicht nachzukommen, arme Kinder angemessen finanziell abzusichern. Dabei werden die Gründe für Kinderarmut in der gesamten Debatte nicht thematisiert. Armut von Kindern wird als gegeben hingenommen und lieber wird über Digitalisierung und individuelle Aufstiegsverantwortung durch Bildung gesprochen.

2,9 mio. Kinder unter 18 sind in Deutschland armutsgefährdet und 1,9 mio. beziehen davon Sozialleistungen. Schon vor der Inflation bedeutete dies Verzicht, Scham und teilweise auch Hunger. In einem der reichsten Länder der Welt ist dieser Zustand ein inakzeptabler Ausdruck gesellschaftlichen Versagens.
Die Gründe sind zu niedrige Löhne, doppelte Belastung durch Lohn- und Sorgearbeit und eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Davon sind vor allem alleinerziehende Frauen, Migrant*innen und kinderreiche Familien betroffen. Statt diese strukturellen Probleme des Kapitalismus anzuerkennen, werden Betroffene für ihre Situation verantwortlich gemacht und durch Verwehrung von Leistungen bestraft.
Kinder sollen sich aus ihrer Armut durch Bildung selbst herausarbeiten. Wie das hungrig und ohne elterliche Unterstützung zu schaffen ist, bleibt Fantasiegespinst von Berufspolitiker*innen. Dabei ist Schule vor allem ein Ort, der Menschen nach Leistungen aussortiert. Hier braucht es immer Verlierer*innen.
Damit werden in Deutschland systematisch Rechte von Kindern auf ein gutes Aufwachsen und gesellschaftliche Teilhabe verletzt, die ihnen nach der UN-Kinderrechtskonvention zustehen.

Deshalb fordern wir:

1. Alle Kinder haben das Recht auf eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung jenseits von Schule und Bevormundung durch Erwachsene. Alle Kinder müssen selbst entscheiden dürfen!

2. Dafür braucht es eine Kindergrundsicherung, die nicht nur ihre Grundbedürfnisse abdeckt. Die Sicherung muss für Hobbys, Freund*innen und kulturelle Angebote ausreichen. Alle Kinder müssen selbst entscheiden können!

3. Reiche Eltern für alle! Für wirklich gerechte Bedingungen braucht es ein Grunderbe für alle Kinder.

4. Nur durch einen höheren Mindestlohn können alleinerziehende Mütter und ihre Kinder vor Armut geschützt werden.

5. Kinder brauchen ihre Eltern, deshalb brauchen wir eine Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich!

Kommt deshalb am Montag, den 1. Mai 2023 ab 13.30 Uhr zu unserem Stand in den Lene-Voigt-Park in Leipzig!

Wir haben Outdoorspielzeug, Kinderschminkstation, Snacks und Musik dabei und wollen mit euch diskutieren, was Kinder für ein gutes Leben brauchen und wie wir gemeinsam dafür kämpfen können.

Die benannte Jugendfreizeiteinrichtung wird jedoch seit über zehn Jahren nicht mehr von der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken verwaltet und befindet sich seitdem auch nicht mehr in unserem Besitz. Ebenfalls hat der MDR nie mit uns Kontakt aufgenommen oder gar eine entsprechende Stellungnahme von uns erhalten. Der eigentliche Betreiber der Freizeiteinrichtung, firmiert unter dem Namen „Die Falken, KV Dresden e.V.“, steht zu unserem Verband jedoch in keinerlei juristischer, politischer oder personeller Beziehung. Wir müssen davon ausgehen, dass der MDR lediglich aufgrund der Namensähnlichkeit annahm, dass es sich um unseren Verband handelt und dies nicht entsprechend überprüft hat.

Lisa Salomo, Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend – Die Falken Sachsen, hierzu:

„Wir sind mehr als irritiert über die Behauptungen des Exakt-Magazins. Wir werden zu Unrecht beschuldigt Nazikonzerte in unseren Veranstaltungsräumen geduldet zu haben, obwohl wir seit Jahrzehnten antifaschistisches Engagement in Sachsen leisten. Hier wurde offenbar unzureichend recherchiert, denn eine kurze Kontaktaufnahme mit uns hätte das Missverständnis bereinigen können. Warum diese, trotz gegenteiliger Behauptung im Beitrag, nie erfolgt ist, stellt für uns allerdings ein Rätsel dar. Wir werden den MDR um eine Stellungnahme ersuchen und eine faktische Richtigstellung veranlassen.”